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Allgemeine Gesschäftsbedingungen

Allgemeines

Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Geschäftsführers. Unsere Geschäftsbedingungen gelten im Falle, dass fortlaufende Geschäfte zwischen den Parteien abgeschlossen werden, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Allen unseren Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere nachstehenden Bedingungen zugrunde. Sie werden auch durch Auftragserteilung über unser Online-Shopsystem, Annahme der Lieferung oder Zahlung anerkannt.

1. Angebote

Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Die Preise verstehen sich, wenn nichts anderes angegeben ist, für das Stück bzw. für die gewählte Konfiguration. Die technischen Einzelheiten des Angebots, insbesondere Art und Umfang des Sortiments, Farbtöne, Gewichte, Maße und Werkstoffe sind Annäherungswerte, die einzuhalten wir bestrebt sind; Abweichungen innerhalb der werkstoffbedingten, technischen Toleranzen sind zulässig und dürfen nicht zur Mängelrüge führen. Dies gilt auch für die in Musterbüchern, Preislisten und sonstigen Prospekten gemachten Angaben. Angeforderte Muster werden berechnet.

2. Liefertermin

Wir sind bestrebt, den zugesagten Liefertermin einzuhalten. Dieser gilt jedoch nur als annähernd vereinbart. Wir sind zur Teillieferung und Teilberechnung berechtigt.

3. Lieferfristen

Die vereinbarte Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware zum Fristende unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware durch uns bestätigt wird. Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse in unserem Werk, Lager oder bei Unterlieferanten, die wir trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, kann sich unsere Lieferfrist angemessen verlängern. Zu solchen Hindernissen zählen z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Anlieferungsverzögerungen von Rohstoffen und Halbfertigwaren, Streik und Aussperrung und ähnliche Fälle höherer Gewalt. Soweit nicht gesondert vereinbart, verlängern nachträgliche Vertragsänderungen die Lieferfristen ebenfalls angemessen. Wird uns die Lieferung aus den oben genannten Gründen unmöglich, befreit uns dies von unseren Verpflichtungen, ohne daß der Abnehmer daraus etwaige Schadensersatzforderungen oder Rücktrittsrechte herleiten kann. Für eine Lieferverzögerung, die eintritt nachdem die Ware unser Werk verlassen hat, können wir nicht haftbar gemacht werden.

4. Entwürfe, Skizzen und Zeichnungen

An Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen usw. behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Angebote, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern, nicht zugänglich gemacht werden. Für Muster, Skizzen, Entwürfe und sonstige Projektierungsleistungen, die vom Besteller ausdrücklich verlangt werden, ist das vereinbarte Entgelt zu zahlen, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Die Recherche, ob gelieferte Entwürfe, Skizzen oder Zeichnungen gewerblichen Schutzrechten unterliegen, trifft der Empfänger/Kunde. Der Abnehmer stellt uns insofern nach unserer Wahl von der Verpflichtung zum Schadenersatz an Dritte frei oder ersetzt uns einen entsprechenden Schaden.

5. Korrekturabzüge

Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und uns druckreif erklärt zurückzugeben und gelten insofern mit, als auch ohne Unterschrift. Wir haften nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Wird die Ubersendung eines Korrekturabzuges nicht verlangt, so beschränkt sich die Haftung für Satzfehler auf grobes Verschulden (grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz).

6. Preise

Die Preise verstehen sich exklusive Verpackung unfrei ab Werk bzw. Lager. Versand- und Zahlungsnebenkosten (insbesondere Nachnahmegebühren) werden gesondert berechnet, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Nach Vertragsabschluß eintretende Veränderungen einer vereinbarten fremden Währung oder des Wechselkurses zum Euro treffen den Abnehmer

7. Zahlungen

Die Rechnung ist grundsätzlich bei Lieferung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein brutto fällig. Für alle – insbesondere auf Zahlungsziel – verspätet eingehenden Zahlungen werden vorbehaltlich weitergehender Ansprüche Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Zahlungsverzug berechtigt uns, von noch nicht ausgeführten (Herstellungs- oder) Lieferverpflichtungen zurückzutreten oder Vorkasse zu verlangen.

8. Gewährleistung

Ist ein gelieferter Gegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so haben wir – nach unserer Wahl – unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muß uns unverzüglich – bei offensichtlichen Mängeln jedoch spätestens binnen 6 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit – schriftlich mitgeteilt werden. Die Gewährleistungsansprüche entfallen insoweit, als offensichtliche Mängel mit Rücksendung eines Korrekturabzuges nicht schriftlich gerügt werden.

9. Rücknahme und Stornierung

Eine Rücknahme ist in jedem Fall ausgeschlossen. Eine Stornierung von Aufträgen durch den Besteller bedarf ebenfalls einer besonderen Vereinbarung. Sie ist nur dann möglich, wenn mit der Ausführung des Auftrags noch nicht begonnen wurde und wird in jedem Fall mit mindestens 50% der Kaufsumme in Rechnung gestellt.

10. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten oder hergestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen uns und dem Abnehmer unser Eigentum. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes bei uns. Der Abnehmer ist zur Weiterveräußerung im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Er ist verpflichtet, unsere Rechte beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern.

11. Forderungsabtretung

Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Abnehmer schon jetzt an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Ungeachet der Abtretung und unseres Einziehungsrechtes ist der Abnehmer zur Einziehung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf unser Verlangen hin hat der Abnehmer die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretene Forderung zu machen und dem Schuldner die Abtretung mitzuteilen. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen hat der Abnehmer uns unverzüglich unter Übergabe für unsere lnterventionsmaßnahmen notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns aus diesen in Ziff. 11 und 12 zustehenden Sicherungen auf Verlangen des Abnehmers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um 30% oder mehr übersteigt.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis einschließlich Gewährleistung ist Düsseldorf. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13. Auftragserteilung

Mit der Auftragserteilung an uns gelten unsere Bedingungen als in vollem Umfange angenommen, auch bei Vorhandensein entgegenstehender eigener Bedingungen.

14. Wirksamkeit

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

15. Technische Änderungen

Technische Änderungen die der besseren Handhabung oder Sicherheit dienen, behalten wir uns vor.